Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für die Bereitstellung von SaaS-Lösungen

1. Allgemeines

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Rechtsbeziehungen zwischen Horst Christian Wagner (Web-Strategen), Birkenstr. 2, 86836 Klosterlechfeld (nachfolgend „Anbieter“) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“) hinsichtlich der Bereitstellung von Software-as-a-Service-Lösungen (SaaS) für KI-gestützte Chatbots und Knowledge-Management.

1.2 Mit der Nutzung der SaaS-Dienste akzeptiert der Kunde diese AGB in der jeweils aktuellen Fassung. Abweichende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung des Anbieters.

2. Vertragsgegenstand

2.1 Der Anbieter stellt dem Kunden SaaS-Dienste zur Verfügung, die Funktionen für KI-gestütztes Wissensmanagement und Chatbots umfassen. Die Leistungen werden über das Internet bereitgestellt.

2.2 Der Anbieter schuldet die Bereitstellung der vereinbarten Funktionen in der aktuellen Version der Software. Ein bestimmter Erfolg wird nicht geschuldet.

3. Vertragsabschluss

3.1 Der Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden kommt entweder durch eine Beauftragung oder durch die Registrierung des Kunden und die Bestätigung durch den Anbieter zustande.

3.2 Der Anbieter ist berechtigt, einen Antrag des Kunden ohne Angabe von Gründen abzulehnen.

4. Leistungen des Anbieters

4.1 Der Anbieter stellt die SaaS-Dienste grundsätzlich durchgehend zur Verfügung. Geplante Wartungsarbeiten sowie unvorhersehbare Störungen (z. B. höhere Gewalt) können zu vorübergehenden Unterbrechungen führen.

4.2 Der Anbieter führt regelmäßig Wartungen und Updates durch, um die Funktionalität und Sicherheit der SaaS-Dienste zu gewährleisten.

5. Pflichten des Kunden

5.1 Der Kunde ist verpflichtet, Zugangsdaten sicher und vor unbefugtem Zugriff Dritter zu schützen.

5.2 Der Kunde ist verpflichtet, die SaaS-Dienste nur im Rahmen der vertraglich vorgesehenen Zwecke zu nutzen. Jede missbräuchliche Nutzung ist untersagt.

6. Nutzungsrechte

6.1 Der Anbieter räumt dem Kunden das einfache, nicht übertragbare und nicht ausschließliche Recht ein, die SaaS-Dienste im Rahmen des Vertragszwecks zu nutzen.

6.2 Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu vervielfältigen, zu verändern oder Dritten zur Nutzung zu überlassen, sofern dies nicht ausdrücklich vertraglich vereinbart wurde.

7. Vergütung

7.1 Die monatliche Vergütung wird auf Basis der individuell vereinbarten Leistungen und des Umfangs der Nutzung festgelegt. Die genaue Höhe wird vor der Bereitstellung der SaaS-Lösung in Abstimmung mit dem Kunden definiert und in der „Vereinbarung für die Bereitstellung von SaaS-Lösungen“ festgehalten.

7.2 Der Anbieter behält sich das Recht vor, die Preise anzupassen. Preiserhöhungen werden dem Kunden mindestens 30 Tage vor Inkrafttreten mitgeteilt.

8. Haftung

8.1 Der Anbieter haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden.

8.2 Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

8.3 Die Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverlust ist ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

9. Haftung für KI-Ergebnisse

9.1 Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Angemessenheit von Ergebnissen, die durch die KI-gestützten SaaS-Dienste generiert werden.

9.2 Der Kunde ist verantwortlich für die Prüfung und Bewertung der durch die KI gelieferten Ergebnisse und deren Einsatz in der Praxis.

10. Datenschutz

10.1 Der Anbieter verpflichtet sich, die Bestimmungen der geltenden Datenschutzgesetze zu beachten. Nähere Informationen zur Datenverarbeitung sind in der Datenschutzerklärung des Anbieters enthalten.

10.2 Der Kunde ist verantwortlich für die Rechtmäßigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten, die er im Rahmen der Nutzung der SaaS-Dienste vornimmt.

11. Laufzeit und Kündigung

11.1 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Parteien mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende gekündigt werden.

11.2 Das Recht zur außerordentlichen Kündigung bleibt unberührt. Eine solche ist insbesondere bei wiederholtem Zahlungsverzug oder erheblicher Vertragsverletzung durch den Kunden möglich.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

12.1 Gerichtsstand ist der Sitz des Anbieters, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist.

12.2 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine Regelung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.

13.2 Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Klosterlechfeld, 10.12.2024

Horst Christian Wagner (Web-Strategen), Birkenstr. 2, 86836 Klosterlechfeld